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Börsenaufsicht CNMV: Comply or explain
Katharina Miller
Partnerin 3C Compliance
Sep 01, 2016
Artikel / Corporate Social Responsibility

Börsenaufsicht CNMV: Comply or explain

Das Prinzip „comply or explain“ hat auch in Spanien eine schon längere Tradition. In die die spanische Praxis wurde es 2003 eingeführt, als es in die Stellungnahme der Speziellen Kommission für die Förderung der Transparenz (Comision Especial para el fomento de la transparencia) erwähnt wurde. Seither ist „comply or explain“ fester Bestandeil des spanischen Corporate-Governance-Kodex in seiner jeweiligen Version.

 

Auch in die spanische Gesetzgebung fand dieses Prinzip seinen Eingang. Das Änderungsgesetz 26/2003 vom 17. Juli modifizierte das Wertpapiergesetz 24/1988 vom 24. Juli und führte den mittlerweile ausser Kraft gesetzten Art. 116 ein. Dieser wiederum führte den jährlich zu veröffentlichenden Bericht über Corporate Governance (im Folgenden IAGC) ein. Der IAGC soll über den Grad der Einhaltung der Empfehlungen des Corporate-Governance-Kodex bzw. über die Nichteinhaltung Auskunft erteilen.

 

Die spanische Börsenaufsicht (Comisión Nacional del Mercado de Valores – CNMV) führt seit 2008 eine jährliche Analyse über die teilweise nichtvorhandenen Erklärungen des Einhaltungsrades der Empfehlungen. Da es seither zu keiner eindeutigen Besserung gekommen ist, hat die CNMV am 15. Juli einen prakitschen Leitfaden herausgegeben, mit dem sie die börsennotierten Unternehmen und ihre Verwaltungsräte zu entsprechenden Erklärungen animieren möchte.

 

Es sei schliesslich keine angemessene Haltung, eine mechanische ex-post Evaluation durchzuführen; wichtig ist eine vorherige Einschätzung bzw. Bewertung, welche sich mit den Gründen auseinandersetzen sollte, warum einige bestimmte Praktiken nicht zur Einhaltung einer oder mehrerer Empfehlungen geführt haben.

 

Von den 64 Empfehlungen können 19 mit dem Einhaltungsgrad „erfüllt“, „teilweise erfüllt“, „explain“ oder „nicht anwendbar“ beantwortet werden. 35 Empfehlungen können nicht mit „nicht anwendbar“ beantwortet werden und 10 Empfehlungen können nur mit „comply“ oder „explain“ beantwortet werden.

 

Wir sind gespannt, wie die Analyse der IAGC 2017 ausfallen wird.

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